Themenvielfalt im Wahlkreis 3
Autobahndeckel - A7
Kommt nun der Langdeckel oder kommt er nicht? Es sind nur wenige Meter, um die noch gerungen wird, aber es könnten sehr, sehr teure Meter sein.
Leider ist die Finanzierungsfrage immer noch offen. Immerhin wird nun neu gerechnet, nachdem ein Wohnungsbauunternehmen ein konkretes Angebot für eines der bisher nicht mit eingerechneten Grundstücke vorgelegt hat. Ob es reicht? Enorme Mehrkosten dürften der Stadt auf jeden Fall entstehen - fragt sich nur, in welcher Höhe.
Überbrückungsfonds
Problematisch sah es für Stadtteil(kultur)einrichtungen auch in Altona aus, soweit sie über Arbeitsgelegenheit organisiert und nicht auf die Folgen der drastischen Kürzungen auf Bundesebene samt der strengeren Vorgaben eingestellt waren. Hier haben wir beschlossen, erst einmal mit einem Überbrückungsfonds bezirkliche Stadtteilarbeit auszuhelfen. Damit besteht nun die Chance, 2012 für die Entwicklung neuer (Finanzierungs-)Konzepte zu nutzen. Da nun klar ist, dass die Absenkung für 2012 bei den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit (SGB II) nicht ganz so drastisch ausfällt wie befürchtet (voraussichtlich von ursprünglich 134 Mio auf 110 Mio in 2012 und 89 Mio dann in 2013), gibt uns das zusätzlichen Spielraum, der den Bezirken zu Gute kommt.
Fraktionsvorsitzender vor Ort
Im Sommer tourte der SPD Fraktionsvorsitzende Andreas Dressel durch alle Wahlkreise. In Altona besuchte er mit mir neben dem Altonaer Museum auch die Motte, ließ sich im strömenden Regen von mir alles rund um den Spritzenplatz zeigen und machte sich am Info-Stand auf dem Altonaer Balkon um unseren SPD Schrim verdient!
Europa und die Finanzkrise
Veranstaltung der SPD Altona im Altonaer Museum mit den SPD Europaabgeordneten Knut Fleckenstein, Udo Bullmann sowie der ehemaligen Europaabgeordneten Christa Randzio-Plath. Moderation: Focko Meier. Mehr dazu auf der Internetseite von Knut Fleckenstein.


