Gabi Dobusch

Zum 1. August 2009 hat die im Koalitionsvertrag zwischen GAL und CDU vereinbarte Arbeitsstelle Vielfalt ihre Arbeit aufgenommen.
In Drs. 19/3542 hat der Senat auf Nachfrage Angaben zur Stellenausstattung und zu den Aufgaben der Arbeitsstelle Vielfalt gemacht.
Insgesamt sollten der Arbeitsstelle Vielfalt 13 Stellen mit einem Personalkostenwert in Höhe von 913.550 Euro zugewiesen werden. Acht Stellen für insgesamt 560 Tsd. Euro sollten dabei neu geschaffen werden.

Ich frage den Senat:

1. Welche der in der Antwort des Senats auf Frage 4 in Drs. 19/3542 genannten Stellen bei der Arbeitsstelle Vielfalt sind seit wann, mit wie vielen Personen besetzt? (Bitte nach Aufgabengebieten getrennt darstellen.)
2. Welche der in der Antwort des Senats auf Frage 4 in Drs. 19/3542 genannten Stellen sind noch nicht besetzt? (Bitte nach Aufgabengebieten getrennt darstellen.)
3. Welche der in der Antwort des Senats auf Frage 4 in Drs. 19/3542 genannten Stellen sind bisher nur teilweise besetzt? (Bitte nach Aufgabengebieten getrennt darstellen und den Umfang der Besetzung angeben.)
4. Welche Stellen sind intern und welche öffentlich ausgeschrieben worden?
5. In Bezug auf welche Stellen läuft das Ausschreibungsverfahren noch und wann werden diese voraussichtlich abgeschlossen sein?
6. In Bezug auf welche Stellen ist noch keine Ausschreibung erfolgt?
7. Sind die laut Antwort des Senats auf Frage 7 in Drs. 19/3542 neu zu schaffenden Stellen tatsächlich geschaffen worden?
a. Falls ja, zu welchem Zeitpunkt jeweils?
b. Falls nein, welche und warum nicht?
8. Sind die Stellenübertragungen aus der Senatskanzlei und der Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz im geplanten Umfang erfolgt?
a. Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt jeweils?
b. Wenn nein, welche Stellen mit welcher Wertigkeit sind betroffen und warum sind sie bisher nicht übertragen worden?
9. Wie hoch sind die Personalkosten, die für die Arbeitsstelle Vielfalt für den Zeitraum 1.8.2009 bis Ende 2009 eingeplant waren und in welcher Höhe werden zum 31.12.2009 tatsächlich Personalkosten entstehen bzw. sind bereits entstanden?
10. Ist die Arbeitsstelle Vielfalt vom Konsolidierungsprogramm des Senats betroffen und falls ja,
a. in welchen Aufgabengebieten in welcher Höhe?
b. in welchen Zuwendungstiteln, die durch die Arbeitsstelle verwaltet werden, in welcher Höhe jeweils?
c. bezogen auf welche Stellen bzw. Personalkosten?