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Gabi Dobusch

Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

Was tut der Senat gegen eine drohende Unterversorgung von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen?

Die Situation auf den Hamburger Geh- und Radwegen und auf den Straßen bleibt angesichts der anhaltend winterlichen Witterung und der Tatsache, dass den Verpflichtungen zu Winterdienst in vielen Fällen nicht angemessen nachgekommen wird, weiterhin kritisch (vgl. Drs. 19/5184).
Vor allem die Situation von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen aller Art wie beispielsweise Menschen mit Behinderungen, Menschen, die auf Rollatoren angewiesen sind, Menschen, die mit Kinderwagen unterwegs sind, oder auch Menschen, die für ihre Einkäufe auf Rollwagen angewiesen sind, sind davon betroffen.
Vielen älteren Menschen sind die hohen Risiken bewusst, die Knochenbrüche in ihrem Alter nach sich ziehen. Gleichzeitig haben viele Menschen mit geringen oder keinerlei finanziellen Ressourcen, die Wert auf ein eigenständiges Leben legen und bisher ohne Hilfen ausgekommen sind, derzeit angesichts der Mobilitätseinschränkungen durch eine längere Periode nicht durchgängig freigeräumter Gehwege und vereister Straßen große Schwierigkeiten, ihren Alltag - Einkäufe, Arzt- und Apothekenbesuche, Post- oder Bankbesorgungen, Müllentsorgung - zu organisieren.
Ich frage daher den Senat:
1. Welche Erkenntnisse hat der Senat darüber, in welchem Umfang Menschen mit Mobilitätseinschränkungen von der derzeitigen Wegesituation in Hamburg betroffen sind?

2. Wie hoch schätzt der Senat die Gefahr von Unterversorgung von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen ein, die sich aufgrund der unfallträchtigen Wegesituation in Hamburg nicht aus dem Haus trauen bzw. sich nicht dazu in der Lage sehen?

3. Gibt es Angebote in Hamburg, um den aufgrund der Witterungsverhältnisse entstandenen punktuellen Notsituationen abhelfen und trotz akuter Krisenlagen eine eigenständige Lebensführung aufrecht erhalten zu können?
a. Wenn ja, von wem und wer trägt die Kosten?
b. Wenn ja, wie wurde darauf hingewiesen bzw. dafür geworben?
c. Falls nein, warum nicht?

Kleine Anfrage

Hamburgische Bürgerschaft
22.02.2010
Drucksache: 19/5453

Von den Abgeordneten:
Gabi Dobusch

Antwort des Senats



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