Aktualisiert: 20.11.2017
Pressemeldung 19. Juni 2012
"Die Kultur- und Tourismustaxe wird ein Gewinn für Hamburgs Kultur", so SPD-Fraktionsvize und Fachsprecherin Kultur Gabi Dobusch. "Mit dem Gesetzentwurf wird ein guter Weg für weitere Einnahmen aufgezeigt, mit denen wir die kulturelle, touristische und sportliche Attraktivität Hamburgs steigern können. Dass wir diesen Spielraum erhalten, begrüßen wir ausdrücklich." Dobusch weiter: "Bei der Einführung der Kultur- und Tourismustaxe setzen wir nach wie vor auf einen möglichst breiten Konsens. Wir erhoffen uns letztendlich auch die Akzeptanz des neuen Gesetzes bei denen, die mit der Taxe belastet werden. Klar ist schon jetzt: Die Einnahmen werden so hoch sein, dass der Kulturbereich insgesamt davon stark profitiert." Der Senat war im letzten Jahr mit einer überwältigenden Mehrheit aus SPD, CDU, Grünen und Linken in der Bürgerschaft zur Vorlage eines Kulturtaxen-Gesetzes aufgefordert worden. Dobusch: "Trotzdem werden wir den endgültigen Gesetzesbeschluss in der Bürgerschaft erst im Lichte der noch für den Herbst ausstehenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts im Revisionsverfahren des Landes Rheinland-Pfalz treffen. Wir handeln nach dem Motto: Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit."