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Gabi Dobusch

Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

Hamburg bekommt endlich ein modernes Denkmalschutzgesetz!

Pressemeldung 30. Oktober 2012

"Endlich bekommt Hamburg ein modernes Denkmalschutzgesetz! Die Entscheidung für das in den meisten Bundesländern bereits erfolgreich angewandte Ipsa-Lege-Prinzip war überfällig. Von den knapp 5000 erkannten Denkmälern in Hamburg konnten aufgrund des aufwendigen Verwaltungsverfahrens bisher noch nicht einmal die Hälfte unter Schutz gestellt werden - ein völlig unbefriedigender Zustand, zumal der Unterschied zwischen 'erkanntem' und 'eingetragenem' Denkmal den Bürgerinnen und Bürgern kaum zu vermitteln war", so Gabi Dobusch, SPD-Fraktionsvize und Fachsprecherin Kultur. "Gerade im Zuge rasanter urbaner Entwicklungen wie sie die Metropole Hamburg derzeit erfährt, kommt dem Denkmalschutz entscheidende Bedeutung zu. Mit der Vorlage des Denkmalschutzgesetzes trägt der Senat dem Rechnung und setzt damit eine alte Forderung der SPD-Fraktion um", betont Dobusch. "Wir wollen über dieses wichtige Gesetzesvorhaben nun eine breite Beratung in den Ausschüssen der Bürgerschaft unter Einbeziehung von Sachverständigen ermöglichen. Neben den denkmalschutzrelevanten Zielsetzungen ist uns auch wichtig, dass der Wohnungsneubau, die Nachverdichtung, die energetische Sanierung und der barrierefreie Umbau von Gebäuden nicht erschwert werden dürfen", so Dirk Kienscherf, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion und Fachsprecher Stadtentwicklung. "Wir werden in den Beratungen sicherstellen, dass der nötige Interessenausgleich auch bei der Umsetzung der Novelle gelingen wird." Zukünftig sind alle Denkmäler qua Gesetz geschützt, ohne aufwendiges Verfahren. Eine Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Eigentümer erfolgt weiterhin, aber erst im Zuge konkreter Genehmigungsverfahren. Dobusch: "Die Bürgerinnen und Bürger haben längst erkannt, dass die Lebensqualität in unserer Stadt wesentlich von städtebaulichen Entwicklungen abhängt und engagieren sich für den Erhalt historischer Bauten und gewachsener Strukturen samt Grünanlagen, Zeugnissen von Industriekultur und die Nachbarschaft prägende Ensembles."

Claas Ricker Pressesprecher

SPD-Bürgerschaftsfraktion Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg Telefon: (040) 4 28 31 - 1386 Mobil: (0160) 90 65 14 35 pressestelle@spd-fraktion.hamburg.de http://www.spd-fraktion-hamburg.de

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