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INTEGRATION

Teilhabe und Selbstbestimmung

Die ganze Stadt im Blick
Altona weiter vorn

Gabi Dobusch

Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

Kleine Anfragen

16. November 2010 Drucksache 19/7905

Senator Stuth und das geplante Iran-Haus in Hamburg: Nachfragen

Der Senat hat in seiner Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 19/7727 erklärt, dass es zwischen März 2009 und August 2010 keine Kontrakte zwischen dem jetzigen Kultursenator Stuth und Hamburger Behörden gegeben hat, in denen es um die Hafis-Gesellschaft oder das Projekt eines Iran-Hauses in Hamburg ging. Desweiteren hat...

11. November 2010 Drucksache 19/7844

Einsparungen bei der Schwangerschaftskonfliktberatung

Nach § 4 Absatz 1 Schwangerschaftskonfliktgesetzes (SchKG) haben die Länder dafür Sorge zu tragen, dass für je 40.000 Einwohnerinnen und Einwohner mindestens eine vollzeitbeschäftigte Beratungskraft oder eine entsprechende Zahl von Teilzeitbeschäftigten zur Verfügung steht. Das vorzuhaltende und aus öffentlichen Mitteln zu finanzierende...

05. November 2010 Drucksache 19/7770

Drohende Schließung des Altonaer Museums (6) : Verbindlichkeit der Vereinbarungen des Kulturgipfels zur Stiftung Historische Museen Hamburg

Der Senat hat in seiner Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 19/7664 erklärt:
"Bei dem Kulturgipfel am 27. Oktober 2010 wurde zwischen Senat und Vertretern der Stiftung Historische Museen Hamburg vereinbart, dass das Altonaer Museum nicht zum 31. Dezember 2010 geschlossen wird und dass die Einsparung ab dem Jahr 2011 (500...

02. November 2010 Drucksache 19/7727

Senator Stuth und das geplante Iran-Haus in Hamburg

Presseberichten zufolge plant das iranische Regime sich am Bau eines Hauses der iranischen Wirtschaft und Kultur (Iran-Haus) mit vier Millionen Euro zu beteiligen. Die Zusage für den Beitrag des iranischen Regimes soll Rahim Mashai gemacht haben, der als rechte Hand und Bürochef des umstrittenen iranischen Präsidenten Mahmud...

02. November 2010 Drucksache 19/7728

Adoptionsrecht für homosexuelle Paare

Anders als verheiratete heterosexuelle Paare, können homosexuelle Paare, die eine eingetragene Lebenspartnerschaft eingegangen sind, in Deutschland nicht gemeinsam ein Kind adoptieren. Eine Studie, die im Auftrag des Bundesjustizministerium durchgeführt wurde, kam zu dem Ergebnis, dass in allen Familienformen die Beziehungsqualität in...

29. Oktober 2010 Drucksache 19/7696

Suizide und Suizidversuche von jungen Hamburgerinnen mit Migrationshintergrund

Einer Studie zufolge, begehen junge Türkinnen in Deutschland etwa doppelt so häufig einen Suizidversuch wie Gleichaltrige ohne Migrationshintergrund. In Berlin wurde im Sommer 2010 im Rahmen eines Forschungsprojektes an der Berliner Charité eine Informations- und Präventionskampagne gestartet, die sich an junge Migrantinnen richtet....

28. Oktober 2010 Drucksache 19/7686

Drohende Schließung des Altonaer Museums (5) : Ergebnisse des Kulturgipfels?

Nach dem Kulturgipfel am 27. Oktober hat Bürgermeister Ahlhaus erklärt, dass das Altonaer Museum nicht, wie zunächst vom Senat beschlossen, am 31.12.2010 geschlossen wird. Bis zum 1. April 2011 soll nun ein Konzept für den Standort des Altonaer Museums und die Stiftung Historische Museen Hamburg erarbeitet werden. Ich frage daher...

26. Oktober 2010 Drucksache 19/7664

Drohende Schließung des Altonaer Museums (4): Entscheidung ohne Hand und Fuß?

Der Senat beabsichtigt, im Rahmen seiner Sparbeschlüsse das Altonaer Museum bereits zum 31.12.2010 zu schließen. Für die Schließung ist ein Beschluss des Stiftungsrates erforderlich. Der Stiftungsrat sollte ursprünglich am Montag 25. Oktober im Museum für Hamburgische Geschichte tagen und sich mit der Schließung des Altonaer Museums...

18. Oktober 2010 Drucksache 19/7603

Menschenhandel / Frauenhandel: Welche Erkenntnisse liegen vor?

Der Handel mit Menschen ist weltweit ein lukratives Geschäft. Genaue Zahlen gibt es jedoch nicht. In den meisten Fällen handelt es sich um Frauenhandel, die zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung gehandelt werden, vieler-orts haben sich jedoch auch ertragreiche Strukturen des Menschenhandels zum Zwecke der Ausbeutung der Arbeitskraft (MH/A)...

18. Oktober 2010 Drucksache 19/7607

Drohende Schließung des Altonaer Museums (3): Entscheidung ohne Hand und Fuß?

Der Senat verfolgt weiterhin - trotz seiner in Reaktion auf die vehementen lokalen und überregionalen Proteste und Widerstände gegen die Kulturpolitik von Schwarz-Grün in Hamburg signalisierten Gesprächsbereitschaft - seine Pläne zur Umsetzung seines Beschlusses, das Altonaer Museum zu schließen.
Ich frage daher den Senat: 1. Wie...



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