06. Oktober 2010 Drucksache 19/7503
Am 3. 9. sowie am 23. 9. und 4. 10. 2010 befragte ich den Senat zur beabsichtigten Schließung des seit 1863 bestehenden Altonaer Museums (Drs. 19/7164, 7373 und 7476). Vor allem die Fragen zu den Stiftungskonstruktionen und deren möglichen Konsequenzen sind weiterhin ungeklärt.
Ich frage daher den Senat: 1. Im Hamburgischen...
01. Oktober 2010 Drucksache 19/7476
Der Senat beabsichtigt, im Rahmen seiner Sparbeschlüsse das Altonaer Museum bereits zum 31.12.2010 zu schließen.
Ich frage daher den Senat:
1. Laut Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 19/7164 hat es keinen Prüfauftrag in der zuständigen Behörde zu den Auswirkungen der Schließung des Altonaer Museums...
30. September 2010 Drucksache 19/7463
Die Hamburgische Bürgerschaft hatte am 08.07.2009 einstimmig mit einem Antrag (vgl. Drucksache 19/3382) den Senat ersucht
1. gemeinsam mit der DB zu prüfen, wie hoch die Kosten für die Errichtung der S-Bahn-Haltestelle sind, und zu klären, ob und für wann LuFV-Mittel (Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik...
27. September 2010 Drucksache 19/7418
Das Altonaer Museum soll nach der Presseinformation des Senates vom 22. September 2010 in 2011 geschlossen werden. Das Museumsgebäude an der Museumstraße 23 ist auf der Liste der erkannten Denkmäler (DL-Nr. 0692+410) eingetragen. Der gültige Bebauungsplan Ottensen 37 weißt das Grundstück als Fläche für Gemeinbedarf (Museum) aus. Vor...
23. September 2010 Drucksache 19/7373
Am 3.9.2010 fragte ich den Senat nach Plänen zu einer Schließung des seit 1863 bestehenden Altonaer Museums. (Drs. 19/7164) Nach den Antworten des Senats hat es keinen internen Prüfauftrag zu dieser Frage gegeben. Nun erklärt der Senat in seiner Presseerklärung vom 22. 09.2010, das Altonaer Museum solle in 2011 geschlossen werden. Die...
22. September 2010 Drucksache 19/7370
Die Bürgerschaft hat den Senat mit Beschluss vom 5.November 2008 ersucht
- die Vermittlung von Genderkompetenzen verbindlich in die Aus- und Weiterbildung aller pädagogischen Berufe zu integrieren;
- ein Konzept zu entwickeln, um den Anteil von Männern, insbesondere von Männern mit Migrationshintergrund, unter den pädagogischen...
16. September 2010 Drucksache 19/7314
In der Schriftlichen Kleinen Anfrage "Wie ernst ist es dem Senat mit der UN-Behindertenrechtskonvention - Überprüfung der HmbBITVO (Hamburgische Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung) rechtzeitig erfolgt?" (Drs. 19/4780), vom 11.12.2009 wurde der Senat gefragt, ob die Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik für...
14. September 2010 Drucksache 19/7265
In Nostorf/Horst (Mecklenburg-Vorpommern) befindet sich eine Wohnaußenstelle der Hamburger Ausländerbehörde. Die dortige medizinische Versorgung steht in der Kritik. Die Eignung der Außenstelle zur Unterbringung für schwangere Frauen scheint nicht gegeben.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
1. Seit wann und in welchem...
07. September 2010 Drucksache 19/7199
Unter dem Titel "Nachbarschaft verbindet" ruft die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz im Zeitraum zwischen dem 22. September und dem 3. Oktober zu Aktionen in den Hamburger Stadtteilen auf.
Kontakte zwischen Nachbarn sollen auf diese Weise geknüpft und damit mehr soziale Nähe erzeugt werden. Die Aktion...
03. September 2010 Drucksache 19/7164
Presseberichten zufolge prüft die Kulturbehörde das Altonaer Museum zu schließen, seine Bestände auf andere Museen aufzuteilen und in dem Gebäude das Museum für Völkerkunde unterzubringen.
Ich frage den Senat:
1. Hat in der Kulturbehörde eine Planungsgruppe getagt, die die Schließung des Museums Altona erwogen hat? a. Wenn ja,...