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MEDIENSTANDORT

Startups fördern

Die ganze Stadt im Blick
Altona weiter vorn

Gabi Dobusch

Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

Kleine Anfragen

25. Januar 2010 Drucksache 19/5173

Personalausstattung der Arbeitsstelle Vielfalt

Der Senat hat in seiner Sitzung am 23.06.2010 die Einrichtung der "Arbeitsstelle Vielfalt" beschlossen und mitgeteilt, dass diese am 1. August 2009 ihre Arbeit aufnehmen werde.
Die "Arbeitsstelle Vielfalt" soll nach Aussage des Senats die zentrale Ansprechstelle für Fragen der Gleichstellung der Geschlechter, gleichgeschlechtliche...

13. Januar 2010 Drucksache 19/5044

Aufklärung über Homosexualität an Schulen und in Einrichtungen der Jugendhilfe - Umsetzung auf gutem Weg? (4)

Die Bürgerschaft hat ausgehend von einer Initiative der SPD-Bürgerschaftsfraktion "Selbstbewusst anders - Informations- und Aufklärungskampagne über Homosexualität an Hamburger Schulen" (Drs. 18/6023) im Januar 2008 einstimmig ein Maßnahmenpaket zur Stärkung junger Menschen bei der Herausbildung ihrer sexuellen Identität beschlossen....

06. Januar 2010 Drucksache 19/4992

Ehrenbezeichnungen der Freien und Hansestadt Hamburg für Frauen und Männer

Die FHH verleiht seit 1813 die Ehrenbürgerwürde. 1985 wurde Prof. Ida Ehre als erster Frau die Ehrenbürgerwürde der Freien und Hansestadt Hamburg verliehen.
Seither wurden drei weitere Frauen mit dieser höchsten Auszeichnung der Freien und Hansestadt Hamburg geehrt.
- 1999 Prof. Dr. Marion Dönhoff Gräfin
- 2005 Prof. Dr. h.c. Hannelore...

04. Januar 2010 Drucksache 19/4935

Einrichtung eines "Jugendzentrums zur Beratung jugendlicher Schwuler"

Im Koalitionsvertrag zwischen GAL und CDU heißt es:

"Nach Evaluation der bestehenden Beratungsangebote wird die Einrichtung eines Jugendzentrums zur Beratung jugendlicher Schwuler angestrebt."

Ich frage den Senat:

1. Hat die angekündigte Evaluation der bestehenden Angebote inzwischen stattgefunden?
2. Wie, von wem und in welchem...

04. Januar 2010 Drucksache 19/4936

Stellenbesetzung in der Arbeitsstelle Vielfalt

Zum 1. August 2009 hat die im Koalitionsvertrag zwischen GAL und CDU vereinbarte Arbeitsstelle Vielfalt ihre Arbeit aufgenommen.
In Drs. 19/3542 hat der Senat auf Nachfrage Angaben zur Stellenausstattung und zu den Aufgaben der Arbeitsstelle Vielfalt gemacht.
Insgesamt sollten der Arbeitsstelle Vielfalt 13 Stellen mit einem...

04. Dezember 2009 Drucksache 19/4780

Wie ernst ist es dem Senat mit der UN-Behindertenrechtskonvention - Überprüfung der HmbBITVO (Hamburgische Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung) rechtzeitig erfolgt?

In der Sachverständigenanhörung zur UN-Behindertenrechtskonvention im Sozialausschuss am 01.12.2009 wurde mehrfach darauf hingewiesen, dass Gesetzes- und Verordnungslage in diesem Bereich oft gut, die konkrete Umsetzung jedoch häufig mangelhaft sei.
In der Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik für behinderte...

02. Dezember 2009 Drucksache 19/4755

Mobbing in der Hamburgischen öffentlichen Verwaltung

In den vergangenen Jahren ist Mobbing am Arbeitsplatz verstärkt in den Mittelpunkt der öffentlichen Debatte gerückt. Dieses gesellschaftliche Phänomen kann für die Betroffenen zu starken psychischen Belastungen führen und erhebliche Konsequenzen für ihr Wohlbefinden zeitigen. Zudem ist Mobbing nachteilhaft für das Betriebsklima und...

24. November 2009 Drucksache 19/4680

Altonaer Bahnhof als Kulturareal - Wie kreativ sind die Planungen zur Zukunft des Bahnhofs Altona?

Presseberichten ist zu entnehmen, dass im Rahmen der Studie "Kreative Milieus und Stadtentwicklung", die die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) Anfang 2009 beim Berliner Büro "Studio Raumplanung" in Auftrag gegeben hatte, geprüft wurde, wie auf dem Gebiet des Güterbahnhofs Altona eine "Themenimmobilie" und im Gebäude des...

13. November 2009 Drucksache 19/4593

S-Bahn-Haltestelle Ottensen - Umsetzung des bürgerschaftlichen Ersuchens

Die Hamburgische Bürgerschaft hatte am 08.07.2009 die Drucksache 19/3382 einstimmig beschlossen. In diesem Antrag wurde der Senat ersucht
1. gemeinsam mit der DB zu prüfen, wie hoch die Kosten für die Errichtung der S-Bahn-Haltestelle sind, und zu klären, ob und für wann LuFV-Mittel (Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen der...

20. Oktober 2009 Drucksache 19/4385

Menschenhandel

Das Bundeskriminalamt hatte laut Lagebericht Menschenhandel 2007 bundesweit einen Anstieg der abgeschlossenen Ermittlungsverfahren wegen Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung um 29 Prozent festgestellt. Dementgegen wies die vom LKA Hamburg an das Bundeskriminalamt für den Lagebericht jeweils gemeldete Anzahl der...



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