07. Juli 2009 Drucksache 18/3519
Seit dem 1. August 2001 können homosexuelle Paare eine Lebenspartnerschaft eingehen. Ich frage den Senat:
1. Wie viele Lebenspartnerschaften sind im Jahr 2008 und im ersten Halbjahr 2009 in den Hamburger Standesämtern oder an anderen Orten in Hamburg geschlossen worden? (Bitte aufgeschlüsselt nach Monaten und Bezirken.) 2. Wie viele...
03. Juli 2009 Drucksache 18/3460
Bund und Länder haben Ende 2007 beschlossen in den kommenden fünf Jahren 200 neue Stellen für Professorinnen zu schaffen. Dafür stehen insgesamt 150 Millionen Euro zur Verfügung.
Hintergrund dieses Programms ist der erschreckend geringe Anteil von nur 15 Prozent Frauen unter den LehrstuhlinhaberInnen an deutschen Hochschulen. Auch in...
17. Juni 2009 Drucksache 19/3317
Die Europäische Kommission hat in einer Pressemitteilung am 9.3.2009 mitgeteilt, dass sie in den kommenden Jahren im Rahmen ihrer Kohäsionspolitik mit 105 Milliarden Euro umweltverträgliche Projekte und Technologien auf regionaler Ebene unterstützen wird. Regionen und Städte bekommen damit eine gute Basis, in Arbeitsplätze und grüne...
11. Mai 2009 Drucksache 19/
Laut Programm des Hafengeburtstages 2009 fanden Freitag von 16:00 bis 16:30 Uhr und 18:30 bis 19:00 Uhr, Samstag jeweils von 13:30 bis 14:00 Uhr und 17:30 bis 18:00 Uhr sowie Sonntag von 13:30 bis 14:00 und 16:40 bis 17:00 Uhr Formationsflüge der Patrouille Suisse statt. Zum diesjährigen Programm gehörten zudem mehrere...
04. Mai 2009 Drucksache 19/2983
Am 5. März 2009 hat sich endlich ein Runder Tisch zum Thema Prostitution in Hamburg konstituiert. Der Senat erfüllt damit ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag, nachdem in der 18. Legislaturperiode entsprechende Vorschläge von SPD und GAL im Jahr 2007 noch abgelehnt worden waren.
Laut PM des Senats vom 5. März soll sich der Runde...
04. Mai 2009 Drucksache 19/2984
Die FHH hat die "Charta der Vielfalt" unterzeichnet. Im November 2008 wurden im Hamburger Rathaus feierlich die Urkunden für die FHH sowie vierzig weitere Unternehmen aus der Region übergeben.
Senator Wersich erklärte zu diesem Anlass: "Unterschiede nicht nur anzuerkennen - sondern sie zu fördern und zu nutzen - ist ein wichtiges...
05. März 2009 Drucksache 19/2505
Durch die unbemerkte Beimischung von Gamma-Hydroxybuttersäure (GHB) auch Liquid Ecstasy oder K.O.-Tropfen genannt, beispielsweise in Getränke, können arglose Partygäste zu potentiellen Opfern von Raubdelikten und/oder sexuellem Missbrauch werden.
Während GBH seit dem 1.März 2002 dem Betäubungsmittelgesetz unterliegt, wird in Deutschland...
11. Februar 2009 Drucksache 19/2220
Terres des Femmes geht davon aus, dass die Zahl der Frauen, die durch eine Operation das Jungfernhäutchen (hymen) rekonstruieren lassen, gestiegen ist. Vor allem vor der Hochzeit steigt der Druck für viele Frauen mit Migrationshintergrund, ihre Jungfräulichkeit unter Beweis zu stellen, um die "Ehre" ihrer Familie hochzuhalten. Dabei...
03. Februar 2009 Drucksache 19/2144
Eine Gleichstellung von Frauen und Männern ist erst dann erreicht, wenn es eine annähernd geschlechterparitätische Vertretung in den Parlamenten und Regierungen, in den Vorstanden und Aufsichtsräten öffentlicher und privater Unternehmen, in Verwaltungsgremien, Kommissionen, Beiräten und sonstigen Einrichtungen des öffentlichen Lebens...
27. Januar 2009 Drucksache 19/2075
Nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG), das zum 1.Januar 2007 in Kraft getreten ist, können auch die Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner von Leistungsberechtigten Elterngeld erhalten, wenn sie mit ihnen in einem gemeinsamen Haushalt leben.
Zuständige Stellen für die Anträge sind in Hamburg die Bezirksämter. Ich frage...