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Nachbarschaft und Kooperationen im Ostseeraum

Baltic Sea Parliamentary Conference (BSPC)

Die Ostseeraumparlamentarierkonferenzen gibt es seit 1991. Sie haben zum Ziel, die gemeinsame Identität der Ostseeraumregion durch eine enge Kooperation der nationalen und regionalen Parlamente zu stärken. Die Konferenzen dienen der Debatte und dem Informationsaustausch zwischen Parlamenten und anderen Organisationen. Neben umweltpolitischen Themen und Fragen der maritimen und zivilen Sicherheit werden auch wirtschafts- und sozialpolitische Fragen sowie Fragen zum Klimawandel und der Energiepolitik diskutiert. Die Ostseeparlamentarierkonferenz ist das parlamentarische Gegenstück zum Ostseerat (Council of the Baltic Sea States, CBSS), in dem die Regierungen der Ostseeanrainerstaaten vertreten sind.

G. Dobusch BSPC Mariehamn 2010

G. Dobusch BSPC Mariehamn 2010

Die Konferenzen der OstseeparlamentarierInnen finden einmal jährlich an wechselnden Tagungsorten in der Ostseeregion statt. Gremien der BSPC sind ein Erweiterter Ständiger Ausschuss, der zweimal im Jahr tagt, sowie ein Ständiger Ausschuss, der drei- bis viermal im Jahr zusammentritt, und Arbeitsgruppen, die die Funktion von Ausschüssen wahrnehmen.

Die Hamburger BSPC Delegation 2010

Die Hamburger BSPC Delegation 2010

BSPC Arbeitsgruppen

Von 2010 bis 2011 war ich Mitglied der neu eingesetzten Arbeitsgruppe Civil Security and Human Trafficking (Zivile Sicherheit und Menschenhandel). Auf der 20. BSPC wurde beschlossen, die Arbeit in Form einer jährlichen Berichterstattung fortzusetzen.

Von 2008 bis 2009 war ich Mitglied der Arbeitsgruppe Labour Market and Social Welfare (Arbeitsmarkt und soziale Wohlfahrt), die auf der Jahreskonferenz 2009 einen Bericht zu Jugendarbeitslosigkeit und PendlerInnen in der Ostseeregion vorgelegt hat.

20. BSPC in Helsinki - Plenum

20. BSPC in Helsinki - Plenum

Resolution der 20. BSPC

Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde ein überfraktioneller Antrag zur Resolution der 20. BSPC in Helsinki, Finnland, in die Hamburgischen Bürgerschaft eingebracht. Der Ausschuss für Justiz, Datenschutz und Gleichstellung wurde beauftragt, sich mit den sich auf Menschnehandel bezogenen Beschlüssen der BSPC zu befassen, der Ausschuss für Umwelt wurde beauftragt, sich mit den auf auf Meerespolitik, grünes Wachstum und Energieeffizienz bezogenen Forderungen der Konferenz zu befassen.

icon: dokument Antrag plus Resolutio...

Resolution der 19. BSPC

Die OstseeparlamentarierInnen haben auf der Konferenz vom 29.-31.08.2010 in Mariehamn, Aland Inseln, eine Resolution zu den Schwerpunkten "Zusammenarbeit in der Ostseeregion", "Klimawandel und biologische Vielfalt", "integrierte Meerespolitik", "Frieden und Sicherheit in der Ostseeregion" sowie "Menschenhandel" verabschiedet.

icon: dokument BSPC Resolution 2010
BSCP 2010 Mariehamn
Mit Barbara Duden beim Festessen Mariehamn 2010
Logo BSPC

BSPC Resolutionen

Deutsche Fassungen der jeweils im Konsens gefassten Resolutionen der letzten Jahre.

Geschäftsordnung BSPC

icon: dokument Geschäftsordnung BSPC