Die Zeit rast - die erste Hälfte dieser Legislaturperiode ist vorbei! Zwei Haushaltspläne haben wir aufgestellt, unter den erschwerten Bedingungen der Schuldenbremse und den Vorgaben, die wir uns selbst dazu auferlegt haben: Bis 2019 bzw. 2020 soll Schluss sein mit der permanenten Neuverschuldung Hamburgs! Das ist keine kleine Herausforderung, das zeigten all' die Diskussionen, Gespräche nicht nur um große Projekte und Haushaltsposten (Elbphilharmonie?!), sondern oft auch um kleine, nichtsdestotrotz vor Ort wichtige, oft unabdingbare kleinere Projekte, Einrichtungen usw., die drohten aus der Förderung herauszufallen.
Wir haben uns die Entscheidungen nicht leicht gemacht. Wie angekündigt, ist viel Geld in den Bereich Kinder und Jugend geflossen. Hamburg wird sich damit rund um die Frage der Kinderbetreuung an die Spitze der westdeutschen Länder setzen. Das wird sich langfristig auszahlen: für die Eltern, vor allem die Frauen, die zukünftig Beruf und Familie besser als je vereinbaren können; für die Kinder aus Familien, die ihnen nicht die optimale Förderung von Anfang an geben können, die sie brauchen, und so mehr Chancengleichheit und eine bessere Startposition erhalten; für die Wirtschaft, die Fachkräfte wird halten können und ein attraktives Umfeld bekommt; für Hamburg insgesamt, weil wir damit attraktiv bleiben als Zuzugsort auch für junge Leute, deren Vorstellungen vom guten Leben Kinder und Berufstätigkeit bzw. Karriere mit einschließen.
Und noch ein paar Worte zur Kultur: Auch wenn ich mir hier und da mehr gewünscht hätte - spätestens mit der Einführung der Kultur- und Tourismustaxe wurde deutlich, dass wir in diesem Bereich das einzige Einnahmeplus im Haushalt verzeichnen konnten! Mindestens 50 Prozent der Einnahmen werden der Kultur zugute kommen - und dadurch werden nicht nur herausragende Projekte finanzierbar, die über die Grenzen der Stadt hinausragen - dadurch wird auch Luft im Kulturhaushalt entstehen, um die vielen kleineren, aber oft vor Ort so wichtigen Projekte, den Humus sozusagen, weiter fördern zu können.
Ich mache hier einen Punkt. Mehr ist an anderer Stelle nachzulesen. Ich freue mich jedenfalls auf die zweite Halbzeit und bin gespannt, was es noch alles zu bewegen gibt - bis wieder Wahlkampfzeit ist!