05. Januar 2023
Die Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit ist eine ernstzunehmende Herausforderung unserer Zeit. Viel zu häufig sehen Betroffene multiplen Problemlagen entgegen und mit einem Wohnraumverlust geraten sie in eine Abwärtsspirale.
Vor diesem Hintergrund ist es ein sehr unterstützenswertes Anliegen, dass die Vereinten Nationen mit...
05. Januar 2023
Die Genossenschaft Gröninger Hof eG (GH) plant die Umnutzung des Parkhauses, Neue Gröningerstraße 12, 20457 Hamburg als zukünftiges Quartier "Gröninger Hof" für Kleingewerbe, Kultur-, Gastronomie-, und Wohnungsangebote. Das Parkhaus wurde 1962 im Katharinenquartier erbaut und befindet sich in unmittelbarer Nähe zur Hauptkirche St....
01. Dezember 2022
Städte sind Motoren für Ideen, Austausch, Innovationen und Hoffnungen. In der ersten Dekade des 21. Jahrhunderts lebten weltweit erstmalig mehr als 50 Prozent der Menschen in Städten. Prognosen der Vereinten Nationen gehen für 2050 von rund 70 Prozent der Weltbevölkerung in urbanen Gebieten aus. In Deutschland waren es bereits 2012 über...
01. Dezember 2022
Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024
Einzelplan 3.3
Hamburg ist mit seinen über 300 kulturellen Einrichtungen eine der attraktivsten Kulturmetropolen Europas. Die Vielfalt und Vitalität der kulturellen Angebote verschafft allen Hamburger:innen ein großes Stück Lebensqualität sowie die Möglichkeit zu kultureller Teilhabe und Bildung. Die...
01. Dezember 2022
Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024
Einzelplan 3.2
und
Einzelplan 6.2
und
Einzelplan 7.1
Gleiche und gleichberechtigte Teilhabe ist das Recht aller Menschen unabhängig von Herkunft, geschlechtlicher Identität, sexueller Orientierung, Alter, Religion oder Behinderung. Mit ihrer Gleichstellungspolitik tritt die rot-grüne Koalition...
01. Dezember 2022
Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024
Einzelpläne 1.3, 1.5 & 1.6
und
Einzelplan 3.2
Die Bezirksämter und die Bezirksversammlungen in Hamburg sorgen dafür, dass Politik und deren Umsetzung sowie die Verwaltungsdienstleistungen bei den Bürger*innen vor Ort ankommen.
Bezirksämter
Die Bezirksämter sind die Orte, an denen die...
17. November 2022
Basierend auf der Drucksache 22/3692 "Einzelhandel unterstützen? vom 23. März 2021 wurde ein Fonds für Mietzuschüsse aus Corona-Mitteln des Haushalts zur Vermeidung von Geschäftsleerstand bereitgestellt, womit kulturelle und kreative Zwischennutzungen ermöglicht werden sollten. Das entsprechende Programm "Frei_Fläche: Raum für kreati-ve...
16. November 2022
Mit Beschluss vom 22. März 2022 hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts vier Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die die Erhebung einer Steuer auf entgeltliche Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungsteuer) in der Freien und Hansestadt Hamburg, in der Freien Hansestadt Bremen sowie in der Stadt Freiburg im...
02. November 2022
Die Initiatoren der Volksinitiative "Neubaumieten auf städtischem Grund - für immer günstig! Keine Profite mit Boden & Miete" haben am 19. Oktober 2020 beim Hamburger Senat die Unterschriftenlisten mit über 10.000 Unterschriften zur Unterstützung der Volksinitiative eingereicht, welche nach entsprechender Prüfung durch den Senat...
02. November 2022
Die Initiatoren der Volksinitiative "Boden & Wohnraum behalten - Hamburg sozial gestalten! Keine Profite mit Boden & Miete!" haben am 19. Oktober 2020 beim Hamburger Senat die Unterschriftenlisten mit über 10.000 Unterschriften zur Unterstützung der Volksinitiative eingereicht, welche nach entsprechender Prüfung durch den Senat...