Gabi Dobusch

Der Senat beabsichtigt, im Rahmen seiner Sparbeschlüsse das Altonaer Museum bereits zum 31.12.2010 zu schließen.

Ich frage daher den Senat:

1. Laut Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 19/7164 hat es keinen Prüfauftrag in der zuständigen Behörde zu den Auswirkungen der Schließung des Altonaer Museums gegeben. Auf welcher fachlichen Grundlage erfolgte dann die Entscheidung, dass Altonaer Museum zu schließen?

2. Für den Fall, dass es tatsächlich kein Ergebnis einer behördlichen Prüfung gab, bedeutet dies, dass die Entscheidung, das Museum zu schließen,
a. ohne Kenntnis der finanziellen und personalwirtschaftlichen Auswirkungen getroffen wurde?
b. ohne Kenntnis der Wirkungen dieser Entscheidung auf Ausstellungskonzept und -betrieb der historischen Museen Hamburgs getroffen wurde?

3. Falls die Antwort auf Frage 2 "ja" lautet, ist dies eine übliche Vorgehensweise und steht sie im Einklang mit den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit?

4. Falls die Antwort auf Frage 2 "nein" lautet, wie und wann und mit welchem Ergebnis wurden die finanziellen, personalwirtschaftlichen und kulturpolitischen Auswirkungen dieser Entscheidung abgewogen?

5. Das Altonaer Museum ist Teil der Stiftung Historischer Museen Hamburg. Dieser stehen ein Vorstand und ein Stiftungsrat vor. Wurden der Vorstand und der Stiftungsrat in die Entscheidungsfindung einbezogen?
a. Wenn ja, wann jeweils und wie?
b. Wenn ja, wie haben sich Vorstand und Stiftungsrat jeweils geäußert?
c. Wenn ja, wie hat sich der externe Sachverständige im Stiftungsbeirat geäußert?
d. Wenn nein, warum nicht ?

6. Ist die Befassung und Entscheidung des Vorstandes und des Stiftungsrates vor der Entscheidung zur Schließung des Museums aus Sicht der zuständigen Behörde erforderlich?
a. Wenn ja, wie und wann werden sich der Vorstand und der Stiftungsrat mit der Schließung jeweils befassen?
b. Wenn ja, sind der Vorstand und der Stiftungsrat nach der Bekanntgabe der Entscheidung durch den Senat noch frei in seiner Meinungsbildung?
c. Wenn nein, warum nicht?

7. Welche Personen gehören derzeit dem Stiftungsrat der Stiftung Historische Museen Hamburg für jeweils welche Position an?
8. Für den Vorstand der Stiftung Historische Museen Hamburg wurde eine Generaldirektorin benannt. Hat sich die neue Generaldirektorin zum Beschluss des Senats, das Altonaer Museum zu schließen, gegenüber der zuständigen Behörde bereits geäußert? Wenn ja, wann, inhaltlich wie und in welcher Form?