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WOHNUNGSBAU

Bezahlbares Wohnen

Die ganze Stadt im Blick
Altona weiter vorn

Gabi Dobusch

Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

30. April 2009

KPT in Altona

Ein Kreispartei nicht wie gewohnt mit Kreisvorstand vorn und Reihen von Delegierten, sondern mit Tischen und à la Worldcafé? Ein bisschen irritiert waren einige anfangs, aber dann ging alles gut: An allen Tischen wurde lebhaft diskutiert - und zur Abwechslung redeten auch die mit, die sonst nie nach vorne gingen (was ja Zweck der Übung war). Sehr gut - ein Anfang ist gemacht!

28. April 2009

Gesine Schwan

Wir für Gesine

Einige Menschen hatten heute das Privileg, unsere Kandidatin Gesine Schwan im kleinen Kreis im Rathaus erleben zu dürfen. Ich schreibe ausdrücklich "Privileg", weil es wirklich ein Erlebnis war, ihr zuzuhören und sie antworten zu hören auf die verschiedenen Fragen, die ihr gestellt wurden.

Man muss die großen Augen und faszinierten Blicke gesehen haben, die sonst ganz normale, in Polit-Dingen ganz schön erfahrene Abgeordnete vom Zuhören und -sehen bekamen. Freiheit, Solidarität - Win-Win-Situationen schaffen - eigentlich hat sie über ur-sozialdemokratische Themen gesprochen, aber die Worte, die sie dafür fand, waren fern von dem üblichen Polit-Speek. Und es ist wunderbar einer Person zuzuhören, die einerseits keineswegs die Bandbreite ihres Denkens versteckt, gleichzeitig aber geübt ist im Lehren und im Verständlich-machen von komplexen Sachverhalten. Schade, wenn das nichts wird mit ihr!

25. April 2009

Europamarkt

Europamarkt 2009 - Träumen von einem sozialen Europa

Der Europaausschuss der Bürgerschaft war mit einem eigenen Stand auf dem Gänsemarkt vertreten - mit Besetzung aus allen Fraktionen! Meine Schicht ging von 16 bis 18 Uhr. Zu meiner großen Überraschung gab es tatsächlich einige Interessierte, die Dinge wissen wollten - zum Beispiel, wo sie sich überhaupt umfassend über das informieren können, was da zur Wahl steht. Worüber entscheidet eigentlich das Europäische Parlament? Wer entscheidet noch? Welche Strukturen gibt es? Auf dem Europamarkt selbst war zu so fortgeschrittener Stunde kaum noch entsprechendes Material aufzutreiben.

Schön war, einigen EuropaakteurInnen zu begegnen, die ich aus der politischen Arbeit schon kannte: Eine Mitarbeiterin des Hanse-Offices in Brüssel, eine Mitarbeiterin von e.p.a. in Hamburg usw.

Und am nettesten war es, von einem Mädchen begrüßt zu werden, das vorgestern am Girls-Day in unserer Fraktion mitgemacht hatte und nun vor Ort für seine Schule warb. Sehr nett die ganze Aktion, auch wenn die letzten Gespräche auf der Bühne kaum noch ZuhörerInnen fanden (und die irre laute Musik mich dann auch ganz schnell vom Platz vertrieb).

Ich hoffe nur, dass der eine oder die andere sich wirklich motivieren ließ, zur Wahl zu gehen. Langfristig spielt die Musik im europäischen Parlament - nicht in Berlin.

24. April 2009

Mädchen und Jungen

Wir haben letztendlich zugestimmt: CDU-GAL haben einen eigentlich viel zu 'dünnen' Antrag zu Jungenarbeit eingebracht, in den sie dann aufgrund unseres Änderungsantrags wenigstens noch ein, zwei Konkretisierungen aufgenommen haben.

Prüfaufträge, schwammige Formulierungen ohne genaue Zeitangaben - das ist ja mittlerweile das Normale. Allerdings gewöhnen sich nun schon alle daran - in der Presse hieß es jedenfalls, CDU-GAL hätten ein 'umfassendes' Konzept zur Jungenarbeit vorgelegt. Der Presse vielleicht - uns bzw. dem Parlament ganz und gar nicht! Oder war etwa der Schmalspurantrag gemeint?

Über die Weisheit, ausgerechnet am Girls-Day, an dem sowohl die SPD-Fraktion als auch die GAL extra Mädchen ins Rathaus eingeladen hatte, in der Bürgerschaft mit dem Thema Jungenarbeit auseinanderzusetzen, sollte die GAL meines Erachtens auch nochmal nachdenken. Jedenfalls entkräften sie so die Befürchtungen, dass Mädchenarbeit nun wegen der Jungsarbeit zurückgefahren würde, nicht!

Im Gegenteil.

24. April 2009

Girls Day!

Girls Day 2009 mit Michael Neumann

Ein bisschen bange war mir schon: 10 Mädchen hatten sich für den Girls Day bei mir für einen Tag im Rathaus angemeldet. Ein Gespräch mit der Parlamentarischen Geschäftsführerin Britta Ernst und der Fraktionsgeschäftsführerin Susanne Junge stand dabei ebenso auf dem Programm wie eine Rathausbesichtigung mit Michael Neumann und dem Besuch der Bürgerschaftssitzung zur aktuellen Stunde an diesem Tag.

Ganz wichtig: Etwas zu essen gab es zwischendurch auch! (Fast das schwierigste Thema an diesem Tag, denn nicht alle Mädchen waren vertraut mit den deutsch oder französisch angehauchten Gerichten auf der Speisekarte. Wie erklärt frau 'Rösti'?)

Mein Fazit fällt eindeutig positiv aus - das machen wir nächstes Jahr nochmal! Die Mädchen tauten nach und nach auf, stellten Fragen und bewegten sich zum Schluss ganz selbstbewusst im ungewohnten Ambiente. Wir von der Fraktion hatten allesamt Spaß an der Aktion und konnten dank der wunderbaren Unterstützung von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen nebenbei auch noch die nötigen Vorbereitungen für die anstehende Sitzung bewältigen.

23. April 2009

Die CDU und die Prostitution

7 Jahre ist es her, dass die rot-grüne Bundesregierung das Prostitutionsgesetz verabschiedet hat. 7 Jahre hatte der CDU-Senat Zeit, in Hamburg über eine Anpassung von Gewerberecht, Baurecht usw. an dieses Gesetz nachzudenken. Aber nein, noch 2007 wurde eine entsprechende Nachfrage der GAL damit beschieden, es gäbe keinen Handlungsbedarf!

Andere Städte waren da entschieden weiter, aber in Hamburg ist Prostitution ja kein Thema, oder? Nun, nachdem das Thema die Gemüter erhitzt und es dem schwarz-grünen Senat nach einem Jahr endlich gelungen ist, sich auf die Einrichtung des bereits im Koalitionsvertrag erwähnten Runden Tisch zum Thema zu einigen, hat die GAL sich deshalb feiern wollen und das Thema zur aktuellen Stunde angemeldet - so ein Quark! Als ob damit schon etwas Großartiges gelungen wäre. (Die Leistung ist wohl, dass die CDU überhaupt so ein angebliches Schmuddelthema anfasst.) Bisher gab es EINE Sitzung - und von Ergebnissen hat man/frau noch nichts gehört. Warten wir also mal ab, was da so herauskommt!

22. April 2009

10 Jahre Koofra

10 Jahre Koofra

Frauenhandel in Deutschland bzw. in Hamburg - das ist das Thema der Koordinierungsstelle gegen Frauenhandel e.V. (Koofra). Seit 10 Jahren nun bieten sie - ganz einmalig - betroffenen Frauen Unterstützung und Begleitung an, möglichst in deren Muttersprache. Dazu gibt es einen großen Kreis von Betreuerinnen, von denen einige bei der Jubiläumsfeier bewegende Texte und Berichte vortrugen.

Betroffene Frauen konnten nicht anwesend sein, aber auf langen Stoffbahnen waren Namen vermerkt von Frauen aus der ganzen Welt, die sich an Koofra gewendet hatten - viele aus Mittel- oder Osteuropa, aber zunehmend auch deutsche Frauen.

Die Probleme und Ängste, mit denen sich von Frauenhandel betroffene Frauen und Mädchen in Deutschland konfontriert sehen, lassen es ihnen oft unmöglich erscheinen, sich aus der Situation zu lösen. Koofra versucht, auf vielfältige Weise zu helfen.

Ich war froh, dass ich trotz der ganzen drängenden Termine (ich kam prompt zu spät zur Distriktssitzung, auf der ich über Antidiskriminierung und das AGG referieren sollte, weil ich nicht vor Ende der Vorträge der Betreuerinnen gehen wollte) mir die Zeit genommen hatte, zum Empfang zu gehen. Nichts ist für mich als gleichstellungspolitischer Sprecherin der Fraktion für die eigene politische Arbeit wertvoller als solche Einblicke in die praktische Arbeit einerseits und die Lebenssituation bedrängter Frauen andererseits.

04. April 2009

Europa?

Fabrik

Der Wahlkampf in Hamburg wurde von Knut Fleckenstein und Freunden in der Fabrik eröffnet. Vor allem unser Spitzenkandidat für Europa, Martin Schulz, Vorsitzenden der Sozialistischen Fraktion, überzeugte mit einer flammenden Rede über ein soziales Europa. Er erinnerte auch an die Zeiten, in denen Frieden in Europa keine Selbstverständlichkeit war. Das vergisst man so leicht. Noch für meine Eltern war es gar keine Selbstverständlichkeit, die 5 Minuten entfernte Grenze nach Frankreich zu überqueren - das war zu meiner Kindheit noch Ausland. Heute fährt da eine S-Bahn im 15-Minuten-Takt hin.

01. April 2009

HSH-Nordbank

In der Auseinandersetzung um die Mehrkosten der Elbphilharmonie hatten einige von uns Abgeordneten noch Schwierigkeiten, die richtige Anzahl von Nullen hinzukriegen. Mittlerweile sind wir allerdings schon ziemlich geübt im Umgang mit Millionen, Milliarden - und mit Nullen - sowohl, was die Zahlen, als auch was die politischen Nullen betrifft!

Ich habe jedenfalls während der entscheidenden Bürgerschaftssitzung ausgerechnet, welche Summe da gerade mit dem Heben meiner Hand quasi über die Tische ging... Beruhigend fand ich das nicht.

01. April 2009

Arbeitsmarkt im Ostseeraum

Parlament in Tallinn

Das vorletzte Treffen der Unter-AG zur Ostseeparlamentarierkonferenz in Tallinn, Estland, war doch überschattet von der aktuellen Krise. Grenzüberschreitende ArbeitnehmerInnen sind bei steigender Arbeitslosigkeit und schwieriger wirtschaftlicher Lage zumindest für Arbeitgeber kein Thema mehr so wie es aussieht. Und Vorschläge zur Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit (bei uns im März 2009 22% höher als im März 2008!) können dort, wo Staaten vor der Pleite stehen, kaum noch umgesetzt werden. (Wachstumsrate Estland 2007: 6,3%, voraussichtliche Wachstumsrate Estland 2009: - 7 %.)

Insgesamt fehlen Daten, vor allem geschlechtsspezifische, um die Situation von PendlerInnen und Jugendlichen im Ostseeraum einschätzen zu können. Bislang lassen sich nur Vermutungen darüber anstellen, warum die Pendler zwischen Finnland und Estland beispielsweise überwiegend männlich sind - und zwar nicht nur in einer Richtung und im Baubereich, wo dies zu erwarten war, sondern auch im Pflege-, Gastronomie und Hotelbereich.



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