Gabi Dobusch

'Herr Präsident, werte Ab- geordnete! "Wohnen und Grün entlang des Schall- schutztunnels Altona": Allein an dem Titel dieser Drucksache merkt man bereits, dass hier ein grundsätzlicher Perspektivwechsel stattgefunden hat, weil mir das Vokabular noch völlig ungeläufig ist. Bisher ging es immer um den Autobahndeckel, den langen Altonaer Deckel, den kürzeren Altona- er Deckel; das war immer das Vokabular – jetzt hat tatsächlich etwas Neues stattgefunden. Die Geschichte ist unendlich lang, und sie hat mich mein ganzes Politleben lang beschäftigt – ich glau- be, hier sind einige unter uns oder sollten sein, denen es noch länger am Herzen lag, sich mit diesem Deckel zu beschäftigen. Tatsächlich setzte die Diskussion um dieses Stück Stadt bereits nach der Einweihung der Autobahn und des Elbtunnels 1975 ein, und Politiker:innen aller Couleur aus al- len Ebenen unserer Stadt sowie des Bundes wa- 7422 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg - 22. Wahlperiode - 93. Sitzung am 18. September 2024 (Marco Schulz) ren damit beschäftigt und wurden über Jahrzehnte aufgefordert, sich immer wieder dieser Sache zu nähern. Da war eine Schneise quer durch den Bezirk Alto- na, quer durch Wohnquartiere geschlagen worden, was eine enorme Lärmbelastung mit sich brachte und über kurz oder lang die nachhaltigste, weil langlebigste und hartnäckigste Volkinitiative Ham- burgs hervorbrachte; daran möchte ich gern erin- nern: "Ohne DACH ist KRACH" hat es im Laufe der Jahrzehnte wirklich geschafft, das Thema am Kochen zu halten und war neben durchgehend engagierten Bezirkspolitiker:innen – auch da aller Couleur; mir ist natürlich Wolfgang Kaeser, SPD- Bezirksfraktion, in bester Erinnerung – maßgeb- lich daran beteiligt, das Projekt gangbar zu ma- chen und letztendlich durchzusetzen. Dazu gehör- te das Nachdenken über Finanzierungswege jen- seits staatlicher Förderung – keine Selbstverständ- lichkeit in Verbindung mit Volksinitiativen. Wir hier in der Bürgerschaft brauchten eine Weile, bis wir mehrheitlich überzeugt waren, insbesonde- re, was die lange und kostenträchtige Version des Altonaers Teils des Deckels betrifft. 2006 sah es einmal so aus, als sei das Projekt gestorben, 2015 drehte sich alles um die Interpretation der Begriffe zeitnah und größtmöglich im Koalitionsvertrag, bis wir uns Ende 2016 dann tatsächlich für eine länge- re Variante entschieden. "Wir können mit diesem Jahrhundertprojekt europaweit Vorbild werden bei der Integra- tion einer hochbelasteten Autobahn in ei- ner gewachsenen Stadt und in einem Land- schaftsraum", so der damalige Wirtschaftssenator Horch. Ich zitiere jetzt Olaf Scholz, damals Erster Bürger- meister der Hansestadt: "Das Gesamtprojekt Deckel A7 ist ein gelun- genes Beispiel dafür, wie unterschiedliche Interessen, Schaffung von Wohnraum, wirt- schaftliches Wachstum und Lärmschutz bei steigendem Verkehrsaufkommen zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger miteinander vereinbar sind. Hamburg trägt mit seinem finanziellen Engagement dazu bei, den Aus- bau der Bundesautobahn verträglich in das Hamburger Stadtgebiet zu integrieren." Mir war es wichtig, sich noch einmal an die Aus- einandersetzung und die Frage zu erinnern, ob es richtig ist, die Teilstücke zu finanzieren und zu realisieren, die dann maßgeblich von Hamburg ge- tragen werden mussten; auch darüber hatten wir tatsächlich lebhafte Diskussionen. Es ist eigentlich eine unglaubliche Geschichte, und Gott sei Dank ist es eine unheimliche Erfolgsgeschichte gewor- den.ren damit beschäftigt und wurden über Jahrzehnte aufgefordert, sich immer wieder dieser Sache zu nähern. Da war eine Schneise quer durch den Bezirk Alto- na, quer durch Wohnquartiere geschlagen worden, was eine enorme Lärmbelastung mit sich brachte und über kurz oder lang die nachhaltigste, weil langlebigste und hartnäckigste Volkinitiative Ham- burgs hervorbrachte; daran möchte ich gern erin- nern: "Ohne DACH ist KRACH" hat es im Laufe der Jahrzehnte wirklich geschafft, das Thema am Kochen zu halten und war neben durchgehend engagierten Bezirkspolitiker:innen – auch da aller Couleur; mir ist natürlich Wolfgang Kaeser, SPD- Bezirksfraktion, in bester Erinnerung – maßgeb- lich daran beteiligt, das Projekt gangbar zu ma- chen und letztendlich durchzusetzen. Dazu gehör- te das Nachdenken über Finanzierungswege jen- seits staatlicher Förderung – keine Selbstverständ- lichkeit in Verbindung mit Volksinitiativen. Wir hier in der Bürgerschaft brauchten eine Weile, bis wir mehrheitlich überzeugt waren, insbesonde- re, was die lange und kostenträchtige Version des Altonaers Teils des Deckels betrifft. 2006 sah es einmal so aus, als sei das Projekt gestorben, 2015 drehte sich alles um die Interpretation der Begriffe zeitnah und größtmöglich im Koalitionsvertrag, bis wir uns Ende 2016 dann tatsächlich für eine länge- re Variante entschieden. "Wir können mit diesem Jahrhundertprojekt europaweit Vorbild werden bei der Integra- tion einer hochbelasteten Autobahn in ei- ner gewachsenen Stadt und in einem Land- schaftsraum", so der damalige Wirtschaftssenator Horch. Ich zitiere jetzt Olaf Scholz, damals Erster Bürger- meister der Hansestadt: "Das Gesamtprojekt Deckel A7 ist ein gelun- genes Beispiel dafür, wie unterschiedliche Interessen, Schaffung von Wohnraum, wirt- schaftliches Wachstum und Lärmschutz bei steigendem Verkehrsaufkommen zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger miteinander vereinbar sind. Hamburg trägt mit seinem finanziellen Engagement dazu bei, den Aus- bau der Bundesautobahn verträglich in das Hamburger Stadtgebiet zu integrieren." Mir war es wichtig, sich noch einmal an die Aus- einandersetzung und die Frage zu erinnern, ob es richtig ist, die Teilstücke zu finanzieren und zu realisieren, die dann maßgeblich von Hamburg ge- tragen werden mussten; auch darüber hatten wir tatsächlich lebhafte Diskussionen. Es ist eigentlich eine unglaubliche Geschichte, und Gott sei Dank ist es eine unheimliche Erfolgsgeschichte gewor- den. Tatsächlich wird eine Art Traum wahr: Altona be- kommt den bereits vom ehemaligen Bausenator und Stadtbaurat Oelsner – an den ich immer wie- der gern erinnere, nicht nur Schumacher, sondern auch Oelsner war bedeutend – in den 1920er-Jah- ren geplanten Grünzug – nun auf dem Deckel, mit Kleingärten –, gleichzeitig entsteht dringend benötigter neuer Wohnraum. Und was anfänglich überhaupt nicht absehbar war: Nun hat mit dem Wettbewerb zu Städtebau und Freiraum für Quar- tiere am Volkspark und der Entscheidung für den Entwurf des dänischen Planungsteams eine sehr neue Version von einem Stadttraum Gestalt an- genommen: rund um den Volkspark, unter Einbe- ziehung von Bahrenfeld samt seinen charakteristi- schen Bebauungsstrukturen; (Heike Sudmann DIE LINKE: Ohne Schienenanbindung!) Science City Hamburg Bahrenfeld, ein einzigarti- ges Zukunftsprojekt in Hamburgs Westen, wie Se- natorin Pein formulierte. Ich freue mich wirklich sehr, diesen Meilenstein mit dieser Drucksache jetzt erreicht zu haben. Ich freue mich auf die weitere Umsetzung, auf die ers- te Gelegenheit, quasi auf der Autobahn spazieren zu gehen, auf neue Perspektiven und auf ein ganz neues Raumgefühl, das mit dieser Planung umge- setzt werden soll und – ich hoffe – auch erfolgreich umgesetzt werden wird. Ich freue mich auch auf eine gewisse Aufbruchsstimmung jenseits des übli- chen Gemeckers über Baustellen und Verkehrsan- bindung, gepaart vielleicht mit einer gewissen offe- nen Neugier in Altona. – Vielen Dank.'