31. Juli 2009 Drucksache 19/3740
BÜRGERSCHAFT
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/
19. Wahlperiode
Große Anfrage
der Abgeordneten Dr. Christel Oldenburg, Wilfried Buss, Gabi Dobusch, Uwe Grund, Jan Quast, Karl Schwinke (SPD) und Fraktion
Betr.: Tourismuswirtschaft und ?politik in Hamburg
Der Tourismus in Hamburg wächst seit vielen Jahren...
13. Juli 2009 Drucksache 19/3572
Trotz Einführung des Fachstellenkonzeptes für Wohnungsnotfälle in Hamburg vor vier Jahren stagniert die Wohnungslosigkeit in Hamburg auf hohem Niveau. In jüngster Zeit haben Berichte über überlastete Unterkünfte und Schwierigkeiten der zuständigen Stellen, wohnungslose Menschen kurzfristig adäquat unterzubringen, für öffentliche...
16. Juni 2009 Drucksache 19/3287
Am 1. Januar 2009 ist das "Gesetz zur Unterstützten Beschäftigung" in Kraft getreten. In diesem Gesetz finden sich umfangreiche Änderungen der Sozialgesetzbücher II, III, XI, XII und IX. Mit der neuen Leistung "Unterstützte Beschäftigung" soll Menschen mit Behinderung der Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt und einer Beschäftigung in...
16. Juni 2009 Drucksache 19/3287
Am 1. Januar 2009 ist das ?Gesetz zur Unterstützten Beschäftigung? in Kraft getreten. In diesem Gesetz finden sich umfangreiche Änderungen der Sozialgesetzbücher II, III, XI, XII und IX. Mit der neuen Leistung ?Unterstützte Beschäftigung? soll Menschen mit Behinderung der Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt und einer Beschäftigung in...
09. Juni 2009 Drucksache 19/3286
Die vier stadt- und kulturgeschichtlichen Museen (Museum für Hamburgische Geschichte, Altonaer Museum, Helms Museum und Museum der Arbeit) wurden zum 1. Januar 2008 zu der Stiftung Historische Museen Hamburg zusammengeführt. Nach über einem Jahr ist es an der Zeit erste Ergebnisse zu bilanzieren.
Mit der Zusammenlegung versprach der...
23. April 2009 Drucksache 19/2907
Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat in den letzten Jahren wiederholt auch durch parlamentarischen Initiativen (Drs. 18/240, 18/396, 18/5515, 18/5855, 18/6399, 18/6870 ff.) freiwillige ehrenamtliche Tätigkeit gewürdigt und auf deren gesellschaftliche Bedeutung hingewiesen. Zuletzt hat die SPD-Fraktion in ihrem Antrag zu...
23. April 2009 Drucksache 19/2905
Am 21. März 2005 verkündete der Senat das "Hamburgische Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen" (HmbGGbH). Das Gesetz verpflichtet Hamburger Behörden und Dienststellen, Benachteiligungen behinderter Menschen zu beseitigen oder gar nicht erst entstehen zu lassen. Der Senat hatte anschließend drei Verordnungen erlassen, um die Art...
23. April 2009 Drucksache 19/2906
Mit Medienkompetenz ist die Fähigkeit gemeint, unterschiedliche Medien eigenständig zu nutzen, zu verstehen und kritisch zu bewerten sowie selbst zu kommunizieren und Medieninhalte zu schaffen und zu verbreiten. "Medienkompetent" zu sein, teilzuhaben an den modernen Informations- und Kommunikationstechnologien, bewusst und emanzipiert...
23. April 2009 Drucksache 19/2906
Mit Medienkompetenz ist die Fähigkeit gemeint, unterschiedliche Medien eigenständig zu nutzen, zu verstehen und kritisch zu bewerten sowie selbst zu kommunizieren und Medieninhalte zu schaffen und zu verbreiten. "Medienkompetent" zu sein, teilzuhaben an den modernen Informations- und Kommunikationstechnologien, bewusst und emanzipiert...
16. April 2009 Drucksache 19/2798
Die Europäische Union (EU) fördert im Rahmen ihrer Kohäsionspolitik über die Strukturfonds wie z.B. den Europäischen Sozialfonds (ESF) und Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) die wirtschaftliche und beschäftigungspolitische Entwicklung im Sinne der Lissabon-Strategie. Dabei ist sie den Wertgrundsätzen der Europäischen Verträge...