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Gabi Dobusch

Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

Kleine Anfragen

26. Januar 2016 Drucksache 21/3006

Maßnahmen und Ergebnisse des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms (GPR) 2013-2016 (II)

Der Hamburger Senat hat in der 20. Wahlperiode sein erstes umfassendes Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm (GPR) für die Jahre 2013 bis 2015 (Drucksache 20/7126) vorgestellt. Dabei hat sich der Senat ausgehend von Artikel 3 der Freien und Hansestadt Hamburg, der festlegt, dass "die rechtliche und tatsächliche Gleichstellung von...

11. Januar 2016 Drucksache 21/

Versuchte und vollendete Delikte gegen Frauen: Gab es in Hamburg an Silvester 2015 eine "besondere" Situation?

In der Silvesternacht 2015/2016 sind nach Medienberichten in der Kölner Innenstadt Frauen in massivster Weise von Gruppen von Männern sexuell bedrängt, belästigt und bestohlen worden. Auch In Hamburg soll es vor allem in St. Pauli vermehrt zu Übergriffen gekommen sein. Aktuell liegen 27 Strafanzeigen vor. Innensenator Neumann hat...

11. Januar 2016 Drucksache 21/2779

Versuchte und vollendete Delikte gegen Frauen: Gab es in Hamburg an Silvester 2015 eine "besondere" Situation?

In der Silvesternacht 2015/2016 sind nach Medienberichten in der Kölner Innenstadt Frauen in massivster Weise von Gruppen von Männern sexuell bedrängt, belästigt und bestohlen worden. Auch In Hamburg soll es vor allem in St. Pauli vermehrt zu Übergriffen gekommen sein. Aktuell liegen 27 Strafanzeigen vor. Innensenator Neumann hat...

02. November 2015 Drucksache 21/2092

Maßnahmen und Ergebnisse des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms 2013-2015

Der Hamburger Senat hat in der 20. Wahlperiode sein erstes umfassendes Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm (GPR) für die Jahre 2013 bis 2015 (Drucksache 20/7126) vorgestellt. Dabei hat sich der Senat ausgehend von Artikel 3 der Freien und Hansestadt Hamburg, der festlegt, dass "die rechtliche und tatsächliche Gleichstellung von...

18. Februar 2014 Drucksache 20/

Wegweisung im Rahmen des Gewaltschutzgesetz

In Hamburg trat 2002 das bundesweite "Gesetz zur Verbesserung des zivilgerichtlichen Schutzes bei Gewalttaten und Nachstellungen sowie zur Erleichterung der Überlassung der Ehewohnung bei Trennung" mitsamt des darin enthaltenen Gewaltschutzgesetz in Kraft. Hierdurch wird ein umfangreicher Schutz nicht nur für Opfer häuslicher...

25. Juni 2013 Drucksache 20/8502

Menschenhandel

Auf der Grundlage der Entschließungen der 20. Ostseeparlamentarierkonferenz zu dem Thema Menschenhandel hatte sich der Ausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft für Justiz, Datenschutz und Gleichstellung im Juni 2012 im Rahmen einer Selbstbefassung mit dem daraus hervorgehenden Arbeitsauftrag befasst (Drs. 20/4792).
Seitdem ist ein Jahr...

13. Juni 2012 Drucksache 20/4481

Aktenvorlage Elbphilharmonie

In seiner Sitzung am 28. April 2009 hat der Senat beschlossen, gemäß dem Aktenvorlageersuchen der Hamburgischen Bürgerschaft zum Projekt Elbphilharmonie vom 22. Januar 2009 (Drs. 19/1903) sämtliche vorlagefähigen Akten zu übermitteln.

In der diesbezüglichen Mitteilung der Pressestelle des Senats vom 30. April 2009 heißt es darüber...

11. Juni 2012 Drucksache 20/4425

Prüfungen zum Nachtrag 4 (Drs. 19/1841) II

Der Senat beantwortet die Schriftliche Kleine Anfrage 20/4305 vom 5. Juni 2012 auf der Grundlage von Auskünften der ReGe Hamburg Projekt-Realisierungsgesellschaft mbh (ReGe). Auf die Frage, ob Prüfungsunterlagen nachträglich ergänzt wurden, und falls ja, aus welchem Grund, antwortet der Senat, dass die schriftliche Ausarbeitung von...

17. Juni 2011 Drucksache 20/820

Stellenzuwächse in den Verwaltungen der Hamburger Hochschulen

Die Hamburger Hochschulen verwalten das ihr im Wirtschaftsplan zur Verfügung stehende Budget selbstverantwortlich. Um sparsam mit den vorhandenen Mitteln umgehen zu können, wird in der Stadt aktuell diskutiert, wo weitere Synergien in den Verwaltungsbereichen der Universitäten geschaffen und Doppel- und Mehrfachstrukturen vermieden...

17. Juni 2011 Drucksache 20/819

Abschneiden der Hamburger Hochschulen bei bundesweiten Wettbewerben

Das Abschneiden der Hamburger Hochschulen bei den Wettbewerben im Rahmen der bundesweiten Exzellenzinitiative sowie dem Qualitätspakt für Lehre hat in der Freien und Hansestadt Hamburg für Diskussionen gesorgt.

Wir fragen den Senat:

1. Wie beurteilt der Senat das bisherige Abschneiden der Staatlichen Hamburger Hochschulen in...

 

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